Arbeitsschutz – Erläuterung des Regelwerks

Arbeitsschutzgesetzt - OMS Prüfservice

Der Arbeitsschutz in Deutschland ist in einem dualen System geregelt:

  • Einerseits erlässt der Staat Gesetze, die durch Verordnungen konkretisiert und durch Technische Regeln spezifiziert werden,
  • andererseits haben die Unfallversicherungsträger ein eigenes Recht, Vorschriften zu erlassen - die sogenannten DGUV-Vorschriften.

Die folgende Übersicht veranschaulicht das deutsche Arbeitsschutz-System:

Arbeitsschutz - Erläuterung des Regelwerks

 

Bild: IFA

Die staatlichen Verordnungen und technischen Regeln sowie die DGUV Vorschriften sind rechtsverbindlich. Die DGUV Regeln, Grundsätze und Informationen sowie Normen und Richtlinien sind nicht rechtsverbindlich, liefern jedoch detaillierte Empfehlungen zur Umsetzung der Gesetze, Verordnungen und Vorschriften.

So ist beispielsweise die Durchführung der regelmäßigen Überprüfung ortsveränderlicher Betriebsmittel in der DGUV Vorschrift 3 (ehemals BGV A3) gefordert. Diese Vorschrift gibt jedoch nicht die genaue Vorgehensweise vor, sondern bezieht sich auf die aktuellen technischen Richtlinien; in diesem Fall ist dies die DIN VDE 701-702.

Die Grundlage für den deutschen Arbeitsschutz liefert das Grundgesetz. Artikel 1 und 2 sichern das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit zu: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ (Artikel 1, Absatz 1). „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“ (Artikel, 2 Absatz 2).

Ausführlichere Informationen zu dem Thema finden Sie auf der Webseite der DGUV.

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